Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) nimmt den ausführlichen Bericht der Studienkommission «Sicherheitspolitik» (Vogt) und den umfassenden Bericht «Aufgaben und Subventionsüberprüfung» (Gaillard) mit grossem Interesse, aber in den Schlussfolgerungen nicht vorbehaltlos zur Kenntnis. Beide Berichte befassen sich auch mit der Finanzierung der Armee, der eine aus sicherheitspolitischer Sicht, der andere mit finanzpolitischem Fokus, wobei auch hier Bedrohungsaspekte einfliessen. Die SOG ist der Meinung, dass Finanzexperten die sicherheitspolitischen Bedrohungsszenarien nicht buchhalterisch gewichten dürfen, um ihre finanzpolitische Argumentation akzeptabel und genehm zu machen.

Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz hat sich in den letzten Monaten weiter und nachhaltig verschlechtert. Der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) zeigt sich vor der am 9. September 2024 beginnenden, wichtigen Herbstsession zutiefst besorgt. Denn auch zweieinhalb Jahre nach Ausbruch des Ukraine-Krieges und weiterer, für die Schweiz gefährlichen kriegerischen Auseinandersetzungen, etwa im Nahen Osten, fehlt ein gemeinsamer politischer Plan für die Finanzierung der Armee. Der VMG erwartet nun vom Parlament eine rasch realisierbare, mehrheitsfähige Finanzierungslösung – zwingend noch in diesem Jahr!

Inhalte:

1. Revision Zivildienstgesetz
2. Parlamentarier-Offiziersfrühstück
3. Konstituierung des SOG-Vorstands
4. ASMZ Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift
5. Ressort Beziehungen SOG zu KOG/FachOG
6. Ressort Miliz & Wehrwille
7. SOG-Finanzen

Der SOG-Vorstand informiert die Sektionen der SOG über Themen, welche in den vergangenen Wochen behandelt wurden. Teilen Sie diese Informationen Ihren Vorständen und Mitgliedern mit. Vielen Dank und gute Lektüre!

Es ist bekannt und dringend: Die Armee benötigt zur Erfüllung ihrer Aufgaben mehr Geld. Der Ständerat hat am Montag den Zahlungsrahmen für die Armee in den Jahren 2025 bis 2028, im Vergleich zum bundesrätlichen Antrag, um vier Milliarden Franken auf 29,8 Milliarden Franken erhöht und das Rüstungsprogramm um 660 Millionen Franken aufgestockt. Vorgängig hat er aber den 15 Milliarden Franken-Spezialfonds für die Armee und den Wiederaufbau in der Ukraine – unter Missachtung der Schuldenbremse – abgelehnt. Die Annahme das «Kuhhandels» wäre ein Dammbruch für alle weiteren Wünsche und Begehrlichkeiten des Parlamentes gewesen, um sie nicht über den ordentlichen Finanzhaushalt finanzieren zu müssen. Der Verfassungsauftrag «Verteidigung» muss innerhalb des Rahmens der ebenfalls verfassungsrechtlich festgelegten Schuldenbremse erfüllt werden.

Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz hat sich in den letzten Monaten nochmals wesentlich und nachhaltig verschlechtert. Der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) zeigt sich nach dem Nein des Ständerats zum Spezialfonds für zusätzliche Ausgaben für die Armee und die Unterstützung der Ukraine in Höhe von insgesamt CHF 15 Mrd. deshalb umso enttäuschter. Mit diesem Entscheid manifestiert die Schweiz, dass sie nicht nur die Sicherheit der eigenen Bevölkerung, sondern auch jene von Europa aufs Spiel setzt und ein internationales Sicherheitsrisiko darstellt. Der VMG erwartet vom Bundesrat und Parlament nun in aller Dringlichkeit eine pragmatische und rasch realisierbare Finanzierungslösung.

Nachdem der National- und Ständerat im Herbst 2022 auf die beantragte Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger nicht eingetreten sind, nimmt der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) überrascht zur Kenntnis, dass die F-5 Tiger nun doch, bis Ende 2027, ausser Dienst gestellt werden sollen, und die Patrouille Suisse damit vor einer ungewissen Zukunft steht. Der VMG stellt sich klar gegen eine Ausserdienststellung der F-5 Tiger und setzt sich mit Überzeugung für die künftige Beibehaltung der für die Armee in der unsicheren, bedrohlichen Lage in Europa wichtigen Patrouille Suisse ein.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. März 2024 seine Position zur Volksinitiative «Für eine engagierte Schweiz» («Service-citoyen-Initiative») festgelegt. Er hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beauftragt, eine Botschaft an die Eidgenössischen Räte zu verfassen, welche die Ablehnung der Volksinitiative beantragt.

Der Chef EDA, Bundesrat Ignazio Cassis und der Chef der Armee, KKdt Thomas Süssli, erwiesen der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) ihre Ehre in Lugano. Die Chefin VBS, Bundespräsidentin Viola Amherd sprach in einer Videobotschaft zu den Offizieren und Gästen. Die Landesregierung war mit zwei Mitgliedern an der DV vertreten, ein Novum für die SOG.

Die heute vom Bundesamt für Zivildienst ZIVI publizierten Jahreszahlen 2023 schrecken auf: Im vergangenen Jahr wurden 6754 Personen zum Zivildienst zugelassen, was gegenüber dem rekordverdächtigen Jahr 2022 einer Zunahme von nochmals 1.8% entspricht. Ein Höchstwert zeigt sich 2023 mit 1.8 Mio. (+6.2%) bei den geleisteten Diensttagen. Für den Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) basiert diese enorm hohe Zahl in erster Linie auf der seit Jahren politisch akzeptierten faktischen Wahlfreiheit zwischen Armee und Zivildienst. Diese verschärft die heute schon kritischen Bestände in der Armee weiter. In Anbetracht der ungewissen Ausweitung des Ukraine-Krieges über die Nato-Ostgrenze hinaus ist dies schlicht nicht zu rechtfertigen. Das bestehende System ist grobfahrlässig und muss dringend reformiert werden, notfalls mit einer Wiedereinführung der Gewissensprüfung.

Für die FDP geht die vom Bundesrat beschlossene strategische Ausrichtung der Armee mit einem Fokus auf die Verteidigungsfähigkeit in die richtige Richtung. Auch der Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 von 25,8 Milliarden Franken inklusive der beantragten Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken wird von der FDP gutgeheissen. Die Freisinnigen stehen für eine wehrhafte Armee und nachhaltige Finanzen.

Die Schweiz ist geschockt. Öffentlichkeit und Politik sind konfrontiert mit dem militärischen Scherbenhaufen, der sich über Jahre angehäuft hat, den aber kaum jemand sehen wollte. Lieber verdrängte man das Problem. Die Armee stand dabei in der Zwickmühle. Einerseits sah und durchlebte sie die Effekte der finanziellen Hungerkur, andererseits hat sie politische Entscheide loyal umzusetzen. Wieviel Transparenz ist also noch loyal? Weist die Armee ruhig und sachlich darauf hin, wie schlecht es um Zustand und Finanzen steht, geht diese Warnung im parlamentarischen Tagesgeschäft unter, nach dem Motto: Behelligt uns nicht auch noch mit euren Problemen, wir haben selbst genug.

Die sicherheitspolitische Lage verschlechtert sich zusehends. Die Schweizer Politik stellt der Armee aktuell nicht genügend Geld zur Verfügung. Alle Aufrufe an das Parlament, den Verfassungsgrundsatz für die Landesverteidigung einzuhalten, blieben wirkungslos. Jetzt zeigt sich: Es fehlen rund CHF 11.7 Milliarden Franken für die Erlangung der Verteidigungsfähigkeit. Das Ziel "1% Bruttoinlandprodukt (BIP) bis 2030 für das Armeebudget" muss wieder aufgegriffen und politisch durchgesetzt werden. Die Finanzpolitik ist gefragt. Die Allianz Sicherheit Schweiz wird deshalb einen runden Tisch einberufen, um konstruktive Vorschläge zur Einhaltung der beiden Verfassungsgrundsätze – Landesverteidigung und Schuldenbremse – an die Politik zu formulieren.

Für die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) hat die Stärkung und Sicherung der Verteidigungsfähigkeit der Armee oberste Priorität. Die vom Parlament im Jahr 2022 beschlossene schrittweise Erhöhung des Armeebudgets von heute 0,7% auf 1% des BIP bis 2030 muss umgesetzt werden und die vom Bundesrat beschlossenen Budgetkürzungen rückgängig gemacht werden.

Aufgrund der angespannten finanziellen Situation verzichtet das VBS völlig überraschend auf die geplanten Armee-Grossanlässe „AirSpirit 24“ der Luftwaffe im August 2024 sowie auf „DEFENSE 25“ der Bodentruppen im nächsten Jahr. Der Verzicht auf diese wichtigen und repräsentativen Öffentlichkeitsanlässe der Armee sendet aus Sicht des Verbands Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG), auch in Anbetracht der bedrohlichen sicherheitspolitischen Lage in Europa, ein sehr bedenkliches Signal aus.

Der Vorstand der Allgemeine Offiziersgesellschaft von Zürich und Umgebung (AOG) wünscht Ihnen allen ein frohes & glückliches neues Jahr!

Wir freuen uns Ihnen auf unserer Website in Kürze das Jahresprogramm 2024 präsentieren zu können.

Die sicherheitspolitische Lage verschlechtert sich zusehends. Zur Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit benötigt die Armee bis 2030 ein Budget von mindestens einem Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Mit dem Voranschlag 2024 muss das Parlament der Armee für die Finanzplanung 2025-2027 deshalb genügend Geld zur Verfügung stellen. Richtigerweise erhöhte der Ständerat letzte Woche das Budget für die Armee und bestätigte diesen Entscheid heute erneut. Die Mehrheit des Nationalrats (SP, Grüne, glp, EVP und Mitte) ist dem Antrag jedoch nicht gefolgt, muss nun aber Farbe für die Sicherheit unseres Landes bekennen. Die Allianz Sicherheit Schweiz ruft die bürgerlichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier dazu auf, den Verfassungsgrundsatz für die Landesverteidigung einzuhalten.

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich

Der Vorstand möchte Sie zu unserem nächsten Anlass einladen, zum Referat des Kommandanten der Mech Br 11, Br Gregor Metzler

Türöffnung: 18.00 Uhr
Beginn Referat: 18.30 Uhr
Anschliessend Apéro

Das Referat findet im Zunfthaus zur Schmiden (Marktgasse 20, 8001 Zürich) statt. Wir bitten Sie, sich auf unserer Homepage www.aog.ch bis am 25. Oktober 2022 anzumelden.

Mit kameradschaftlichen Grüssen
Der Vorstand

Am Samstag, 22. Oktober 2022 fand hoch über Zürich, im The Dolder Grand der Zürcher Ball der Offiziere statt.
Die 182 Ballgäste durften eine rauschende Ballnacht mit feinem Essen und toller Musik geniessen.

Wir danken unsern Hauptsopnsoren:
Meili Unternehmungen, Ernst& Young, Kessler, Lindemann Law, Frontwork.

Danke unseren Co Sponsoren:
Sprüngli, The Dolder Grand, Appenzeller, Restaurant Oepfelchammer, NZZ am Sonntag

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich

Im Namen der Allgemeinen Offiziersgesellschaft von Zürich und Umgebung, möchten wir uns herzlich für das packende und sehr interessante Referat von Oberst Bruno Keller bedanken.

Wir wünschen Ihnen weiterhin alles Gute für Ihre letzten Monate im Dienste der Sicherheit. Es war uns eine grosse Ehre und Freude, dass wir Sie im Herzen von Zürich begrüssen durften, und wir würden uns über ein Wiedersehen sehr freuen.

Mit kameradschaftlichen Grüssen
Der Vorstand

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich
Der Vorstand möchte Sie zu unserem nächsten Anlass einladen, zum Referat von FDP Parteipräsident und Ständerat Thierry Burkart, am Dienstag, 28. Juni 2...

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich
Der Vorstand möchte Sie zur 158. Mitgliederversammlung, mit anschliessendem Referat von unserem Sicherheitsvorstand Regierungsrat Mario Fehr einladen.
...

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich
Der Vorstand möchte Sie zu unserem nächsten Anlass einladen, zum Referat vom Chef der Armee KKdt Thomas Süssli am Dienstag, 2. November 2021.
Türöffnun...

Der AOG Ball vom Samstag, 02.10.2021 fand im Hotel Dolder Grand statt.

Sehr geehrte Mitglieder der AOG Zürich
Der Vorstand möchte Sie zu unserem nächsten Anlass einladen, zum Referat von Divisionär Willy Brülisauer am Dienstag, 13. Juli 2021.
Türöffnung: 18.00 ...