Die SOG fordert zwingend mehr Armeefinanzen

Samstag, 09. März 2024 00:00

Der Chef EDA, Bundesrat Ignazio Cassis und der Chef der Armee, KKdt Thomas Süssli, erwiesen der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) ihre Ehre in Lugano. Die Chefin VBS, Bundespräsidentin Viola Amherd sprach in einer Videobotschaft zu den Offizieren und Gästen. Die Landesregierung war mit zwei Mitgliedern an der DV vertreten, ein Novum für die SOG.

Die Machtprojektion autoritärer Staaten in einer multipolaren Weltordnung stellt unsere Sicherheits- und Armeepolitik vor grosse Herausforderungen. Die Macht des Rechts wird zunehmend zum Recht der Macht. Der brutale Krieg in der Ukraine zeigt, wie Konflikte nach wie vor mit traditionellen militärischen Mitteln ausgetragen werden. Er wird immer mehr zur Belastungsprobe für Wohlstand, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, auch in der Schweiz. Sicherheit, eine starke Armee und Frieden in Freiheit gehen uns alle an. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft erwartet eine starke politische und militärische Führung und steht für eine bewaffnete Neutralität – ohne Nato-Beitritt.


Der SOG Präsident, Oberst Dominik Knill, begrüsste knapp 200 Delegierte und Gäste im Lugano Arte e Cultura (LAC) zur Delegiertenversammlung. In den Grussworten wurde auf die geopolitische Unordnung, die zunehmende Verunsicherung in der Gesellschaft und die enormen Herausforderungen an Politik, Wirtschaft und Armee hingewiesen. Er dankte dem Stadtpräsidenten von Lugano, Herrn Michele Foletti, und dem Tessiner Staatsrat, Herrn Norman Gobbi. Der Videobotschaft der Vorsteherin des VBS, Frau Viola Amherd, wurde ein besonderer Dank ausgesprochen. Die Bundespräsidentin betonte, dass Sicherheit wieder als hohes Gut und nicht mehr als Selbstverständlichkeit wahrgenommen werde. In der Bevölkerung sei die Überzeugung gewachsen, dass wir mehr und rascher in die Verteidigungsfähigkeiten investieren müssen.


Die SOG erwartet, dass das Gesamtsystem Armee ihren verfassungsmässigen Auftrag erfüllen kann und die Verteidigungsbereitschaft rasch hergestellt wird. Dazu muss die Schweizer Armee Investitionen von mind. CHF 40 Milliarden bis 2035+ tätigen, um gravierende Fähigkeitslücken der zu verhindern. Eine Planungssicherheit ist zwingend notwendig. Die Armee folgt dem Primat der Politik. Die Politik muss die Verantwortung für 1% BIP bis 2030 übernehmen. Als Variante fordert die SOG einen verzinslichen und rückzahlbaren Wehrkredit.
Die SOG begrüsst die parlamentarischen Vorstösse, die darauf abzielen, die viel zu hohen Abgänge von Militärdiensttauglichen in den Zivildienst zu reduzieren bzw. zu erschweren. Die SOG bevorzugt das Modell der Sicherheitsdienstpflicht und lehnt einen Service Citoyen ab. Die SOG setzt sich für eine starke schweizerische Rüstungsindustrie ein. Sie darf in der Diskussion um Kriegsmaterialexporte nicht durch ausländische Solidaritätskeulen benachteiligt werden.

Der Chef der Armee (CdA) verweist auf das Mitte August 2023 vorgestellte Schwarze Buch «Die Verteidigungsfähigkeit stärken». Die Armee habe einen Plan für die Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit und die finanziellen Mittel würden den Zeitpunkt der Umsetzung bestimmen. Grosse Sorgen bereiten dem CdA veraltete Rüstungsgüter, die nicht rechtzeitig durch moderne Waffensysteme ersetzt werden können und dadurch gravierende Fähigkeitslücken hinterliessen. Jetzt handeln, Sicherheit langfristig denken. Internationale Kooperationen stärken die autonome Verteidigungsfähigkeit und machen die Schweizer Armee zu einem verlässlichen Partner. Dabei würden nur Verpflichtungen eingegangen, die mit der bewaffneten Neutralität vereinbar sind.


Aussenminister Ignazio Cassis, ehemaliger Major der Schweizer Armee, gab im Gespräch einen Einblick in seine Arbeit als Bundesrat und wie sich die geopolitische Lage in den letzten Jahren verändert hat. Die Schweiz müsse sich darauf einstellen, dass die Welt unberechenbarer und unsicherer werde. Er betonte die Bedeutung der Sicherheit und der Landesverteidigung für den Erhalt der Freiheit, des Wohlstandes und der Souveränität der Schweiz.


Die SOG setzt sich für eine starke und glaubwürdige Milizarmee ein. Jetzt handeln und Sicherheit langfristig denken. Halb gerüstet zu sein ist nicht billige Sicherheit, sondern verschwendetes Geld.

 

Kontakt: Oberst Dominik Knill, Präsident, +41 79 626 85 58, dknill@sog.ch

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