Inhalte:
1. Revision Zivildienstgesetz
2. Parlamentarier-Offiziersfrühstück
3. Konstituierung des SOG-Vorstands
4. ASMZ Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift
5. Ressort Beziehungen SOG zu KOG/FachOG
6. Ressort Miliz & Wehrwille
7. SOG-Finanzen
Der SOG-Vorstand informiert die Sektionen der SOG über Themen, welche in den vergangenen Wochen behandelt wurden. Teilen Sie diese Informationen Ihren Vorständen und Mitgliedern mit. Vielen Dank und gute Lektüre!
1. Revision Zivildienstgesetz
Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens hat die SOG dem Departement für Wirt-schaft, Bildung und Forschung WBF seine Stellungnahme eingereicht (siehe Beilage). An dieser Stelle vielen Dank den zahlreichen Sektionen, welche Ihre Stellungnahmen im Ge-neralsekretariat SOG eingereicht haben.
Im Sinne einer Sofortmassnahme unterstützt die SOG die Absicht des WBF, mit der vorlie-genden Gesetzesänderung den «Zulassungsgesuchen aus zweckfremden Motiven» entge-genwirken zu wollen. Dennoch ist die SOG der Ansicht, dass der Handlungsspielraum in der aktuellen Revision nicht ausgeschöpft wird. Dazu werden zwei Anträge formuliert:
• Militärdienstpflichtige sollen im Falle eines Aufgebots zu Assistenz- oder Aktiv-dienst explizit kein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst einreichen können.
• Der Zivildienst soll 1,8-mal so lange wie die insgesamt noch zu leistenden Tage Ausbil-dungsdienst nach Militärgesetz dauern.
Sodann sollen weitere Punkte im Rahmen der laufenden Revisionsarbeiten aufgenommen werden:
• Wechsel des Zivildiensts vom WBF zum VBS.
• Bei Spezialisten, die in den Zivildienst wechseln: Einführung einer finanziellen Ausgleichszahlung oder Aberkennung der im Militärdienst erlangten Fähigkeitszeugnisse und Ausweise, die im zivilen- und beruflichen Leben einen Vorteil gewähren, der ausserhalb der Armee nur mit persönlichem zeitlichem und finanziellem Aufwand zu erlangen wäre.
• Sicherstellen, dass der Zivildiensteinsatz nicht zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen kann oder als Praktikum im Rahmen eines Studiums angerechnet wird.
• Einsätze im Ausland, inkl. der zivilen und militärischen Friedensförderung, sind grund-sätzlich nicht vorgesehen und nur in Ausnahmefällen zu bewilligen.
Die SOG wird die weiteren Revisionsarbeiten eng begleiten.
2. Parlamentarier-Offiziersfrühstück
Am 5. Juni 2024 fand im Bundeshaus das zweite Parlamentarier-Offiziersfrühstück statt.
Dazu hatte die SOG die Parlamentarier, welche Offiziere sind, und die Präsidentinnen der
Sicherheitspolitischen Kommissionen zu einem Referat und Gespräch mit dem Chef Ausbildung
der Armee, KKdt Hans-Peter Walser, eingeladen. Er informierte zur Ausrichtung
der Ausbildung hin auf die Verteidigungsfähigkeit der Armee, zur Ausbildungsinfrastruktur
und zu Dienstleistungsmodellen.
Das nächste Parlamentarier-Offiziersfrühstück findet während der nächsten Herbstsession
im September 2024 statt.
3. Konstituierung des SOG-Vorstands
An der Sitzung vom 9. April 2024 hat sich der Vorstand der SOG wie folgt konstituiert:
4. ASMZ Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift
Gemäss Beschluss der Delegiertenversammlung vom 9.3.2024 wurde mit 39 Ja-Stimmen
zu 33-Nein bei 7 Enthaltungen das Pflichtabonnement der ASMZ für die deutschschweizer
Mitglieder per 1.1.2025 aufgehoben. In der Folge analysierte die Kommission ASMZ die
neue Ausgangslage und arbeitete neue Lösungen für die ASMZ aus.
• Für den Setup ASMZ 2025 ist der Primärfokus auf das Gewinnen von zahlreichen Subskriptionsabonnenten,
welche die ASMZ für 1-3 Jahre ab 1.1.2025 abonnieren. Dieses
Angebot wird in der ASMZ August Ausgabe vorgestellt.
• Auf zahlreichen Wunsch wurde nach Pfingsten ein Kollektiv-Abo für alle SOG-Sektionen
angeboten. Dieses Angebot kann das alte Pflicht-Abo ersetzen, da das Inkasso
weiterhin über die Sektionen läuft (Prozess wie bis anhin). Sektionen, welche sich für
ein Kolletiv-Abo entscheiden, werden ab Mitte Juli auf der ASMZ-Website kommuniziert,
sodass unsere Leser und Leserinnen wissen, ob sie von diesem zusätzlichen
Sonder-Rabatt profitieren können.
Die Abo-Wahl (Kombi oder nur digital) erfolgt im letzten Quartal über die ASMZ-Website
(Google Forms). Die Sektionen erhalten zu Ende Jahr eine Auswertung, welche ihrer
Mitglieder sich im Rahmen des Kollektiv-Abos für welches Abo entschieden haben,
um das Inkasso sauber sicherzustellen.
• In der August oder September Ausgabe der ASMZ wird ein Gönner-Aufruf für einmalige oder wiederkehrende Beträge ergehen. Die bestehende Stiftung der Offiziere der Schweizer Armee ist dabei der Partner der ASMZ. Dadurch sind alle Zuwendungen steuerprivilegiert und abzugsfähig.
Diese zusätzlichen Geldmittel sollen sicherstellen, dass ein etwelches Defizit der ASMZ Produktion ab 2025 gedeckt werden kann. Das bewährte Gratis-Abo für neue Leutnants sollte wieder eingeführt werden können; auch wird heute bereits die ge-plante Fest-Schrift «200 Jahre ASMZ» im Jahre 2033 ins Auge gefasst. Dies ist ein mehrjähriges Projekt, welches auch er-hebliche Geldmittel für eine entspre-chende umfangreiche Sonder-Ausgabe benötigt.
• Reminder: Neu gibt es einen ASMZ-Newsletter. Und unsere ASMZ App hat eine Push-Funktion für wichtige Nachrich-ten https://www.asmz.ch/newsletter
Die ASMZ-Kommission sucht neue Mitglieder. Ab sofort oder ab 1.1.2025 (Offiziere, welche noch einige Jahre aktiv sind; 4-5 Sitzungen pro Jahr). Meldungen gerne an den Kommissionspräsi-denten / thauser@sog.ch
5. Ressort Beziehungen SOG zu KOG/FachOG
Mit den Ergänzungswahlen in den Vorstand an der Delegiertenversammlung (DV) in Lugano konnte das Ressort Beziehungen personell deutlich gestärkt werden. So wurde an-lässlich der ersten Vorstandssitzung nach der Delegiertenversammlung dem Ressort drei Arbeitsgebiete zugewiesen:
• Sicherstellen und Unterstützung der Findungskommission zur Suche eines neuen SOG-Präsidenten;
•Sicherstellen und Unterstützung einer Strategiekommission zur Entwicklung einer SOG-Strategie;
•Neuausrichtung der Präsidentenkonferenz.
Eine Findungskommission konnte konstituiert werden und steht unter der Leitung von Maj Thomas Albert, KOG ZH. Er wird an der PK II/24 über den Arbeitsstand und die Vorge-hensweise berichten. Auch für die Strategiekommission konnten aus dem Kreis der Sektio-nen Mitglieder gewonnen werden. Es geht nun darum, die Arbeit gezielt auszurichten und mit bereits erfolgten Vorarbeiten aus dem Kreis der Sektionen abzustimmen.
Die Präsidentenkonferenz wird neu ausgerichtet. Das Schwergewicht liegt neu vor allem in der Zusammenarbeit zwischen Sektionen und SOG-Vorstand. Dazu werden die Teilneh-menden über Workshops an aktuellen Themen, die sich der SOG und dem Vorstand stel-len, aktiv einbezogen, zunächst vor allem im Bereich der SOG-Strategie.
Sodann geht es im Ressort vor allem darum, den Aktualisierungsbedarf der verschiedenen reglementarische Grundlagen der SOG aufzunehmen und Vorschläge zu deren Aktualisie-rung zu erarbeiten, z.B. in Bezug auf die Statuten, das Geschäftsreglement usw.
6. Ressort Miliz & Wehrwille
Das Ressort arbeitet am Projekt «Bedürfnisse/Erwartungen der Z-Generation als Rekru-ten/Offiziersschüler an die Armee/Armeeausbildung ermitteln» mit und hatte Kontakte mit der MILAK und dem Kdo Ausb, um eine Auslegeordnung bestehender Umfragen zu machen und um die nötigen Schritte für eine neue wissenschaftliche Studie zu definieren. Die-ses Projekt soll Erkenntnisse liefern für entsprechende Anpassungen der Infrastruktur, der Ausbildungspläne, der Führungsausbildung usw. und dem C Kdo Ausbildung sowie auf dem politischen Weg die Diskussion unterstützen.
7. SOG-Finanzen
Nach fünf Betriebsmonaten bewegt sich die konsolidierte Rechnung von SOG und ASMZ im Rahmen des Budgets. Offen ist noch die Abrechnung der Delegiertenversammlung; es wurden für CHF 37'000 Sponsorenzusagen fakturiert.
In der Umsatzrechnung wurden die anteiligen Mitgliederbeiträge erfasst. Die Jahresbei-träge werden den Mitgliedern im Laufe des Monats Juni 2024 fakturiert.
Die SAT-Zahlungen sollen ebenfalls im Laufe des Monats Juni an die Mitglieder geleistet werden, sobald die SOG die Zahlung aus dem VBS erhalten hat.
Bei der ASMZ liegen die Kosten derzeit unter den budgetierten Werten. Bei linearer Weiter-entwicklung werden bis Ende 2024 die ASMZ-Kosten unter dem Budget liegen.