Die Schweiz braucht eine verteidigungsfähige Armee - Die FDP fordert, dass der Bundesrat seine Prioritäten für die Armee klar darlegt

Mittwoch, 14. Februar 2024 00:00

Für die FDP geht die vom Bundesrat beschlossene strategische Ausrichtung der Armee mit einem Fokus auf die Verteidigungsfähigkeit in die richtige Richtung. Auch der Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 von 25,8 Milliarden Franken inklusive der beantragten Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken wird von der FDP gutgeheissen. Die Freisinnigen stehen für eine wehrhafte Armee und nachhaltige Finanzen.

Die Sicherheit unseres Landes ist wichtig und der Bundesrat muss klar kommunizieren, wie die Armee ihren verfassungsmässigen Auftrag erfüllen kann.  Die FDP fordert, dass die Armee der Stärkung der Verteidigung oberste Priorität einräumt. Die FDP betont deshalb die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen dem VBS, dem EFD und dem Parlament, um eine effiziente und sinnvolle Allokation der Ressourcen für die Landesverteidigung zu gewährleisten.

Der Anteil des Armeebudgets an den Bundesausgaben sinkt seit Jahrzehnten kontinuierlich.  Die FDP hat sich deshalb in der vergangenen Wintersession für die Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP bis im Jahr 2030 eingesetzt. Durch den Entscheid des Parlaments die Erhöhung der Armeeausgaben auf ein Prozent des BIP bis 2035 zu verlängern, wurden die damit verbundenen Herausforderungen noch verschärft.

Schuldenbremse und Landesverteidigung als Verfassungsauftrag

Wir erinnern daran, dass nicht nur die Einhaltung der Schuldenbremse, sondern auch der Auftrag zur Landesverteidigung in der Verfassung verankert ist. Die FDP misst der Rückkehr zu einer nachhaltigen Finanzpolitik höchste Bedeutung bei, doch darf dabei die Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit nicht vernachlässigt werden. Die Freisinnigen sehen bei Subventionen und gebunden Ausgaben Spielraum, um beide Ziele einhalten zu können.

 

FDP.Die Liberalen
Neuengasse 20
Postfach
CH-3001 Bern

T +41 31 320 35 35
info@fdp.ch

 

Wissenswert

  • Geschichte

    Geschichte Der Autor des nachstehenden geschichtlichen Rückblickes war von 1956-61 Vorsta...

  • Zweck und Statuten

    Zweck und Statuten Die AOG bezweckt die Pflege der Zusammenarbeit und der kameradschaftlic...

  • Vorstand

    Adrian Bangerter Präsident ...